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Von AfD bis Querdenker:innen: neue Ausstellung des vvn-bda gibt einen Überblick über neueste neofaschistische Entwicklungen in Deutschland

Wissenswertes

Rechtsextremismus
und Zivilgesellschaft
in Deutschland, Thüringen,
Weimar und Weimarer Land

Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar unterstützt mit Preisgeld die Rote Hilfe

Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar hat am 11. April 2013 in Chemnitz einen Preis für sein engagiertes Arbeiten gegen Nazis und Rechtsradikalismus erhalten. Angeregt wurde der Preis durch das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt, initiiert durch die Bundesministerien für Inneres und Justiz im Mai 2000.

Wir freuen uns über eine Würdigung unseres Engagements und haben dieses Preis angenommen – verbunden mit einer vehement geäußerten Kritik an der weiterhin gültigen so genannten „Extremismusklausel“ und der Theorie der Extremismen generell. Eine Initiative, die sich einer „guten Mitte“ vergewissert und Rassismus und Menschenfeindlichkeit an die Ränder der Gesellschaft abschiebt, ist nicht Willens, im besten Fall nicht fähig, die Ursachen rechter Ideologie und den Formen ihrer Gewalt zu bekämpfen.

Warum haben wir – im Gegensatz zum Antifaschistischen Ratschlag Thüringen, der den Preis klar und berechtigt auch mit unserer Unterstützung abgelehnt hat – selbigen angenommen? Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar ist in seiner Struktur bezogen auf seine (partei-)politische Basis ein sehr heterogenes. Bei aller Kritik am eher mangelhaften Engagement zum Beispiel von CDU und FDP, so sind sie doch Teil dieses Bündnisses. Ebenso wie Gewerkschaften, linke Parteien, Antifa-Strukturen und Religionsgemeinschaften etc. Es ist nicht immer einfach, alle unter einem Dach, einer Meinungsäußerung des Bündnisses zu vereinigen. Doch es sollte immer das Ziel des BgR sein, viele gesellschaftliche Kräfte zu bündeln und gemeinsam gegen Rechtsradikalismus und Menschenfeindlichkeit vorzugehen. Wir haben in der Vergangenheit und werden auch in der Zukunft Solidarität üben und Engagement teilen mit anderen Initiativen und Strukturen, die sich – wie der Thüringer Antifa-Ratschlag, der sich gerade in den 1990er Jahren massiver staatlicher Repression durch eben diese nun preisstiftenden Bundesministerien und anderer staatlicher Behörden ausgesetzt sah – dem Kampf gegen Nazis und Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft stellen und diesen führen.

Die Diskussion um die Exremismustheorie wie auch um die „Extremismusklausel“ wurde und wird im BgR Weimar immer wieder geführt und es gibt – teils (partei-)politisch bedingt – sehr unterschiedliche Standpunkte.

Wir als Sprecherrat bemühen uns, das gesamte Bündnis zu vertreten. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, den Preis anzunehmen. Gleichzeitig möchten wir dAS Preisgeld in Höhe von 2.000 Euro an die Rote Hilfe überreichen, um ihre Arbeit zu würdigen und ihnen Unterstützung zuteil werden zu lassen.

Der Sprecherrat des BgR Weimar

Infos // zur Arbeit der Roten Hilfe erhaltet ihr hier.

Nazifeste verhindern – auch am 15. Juni in Kahla!

Liebe MitstreiterInnen, wir veröffentlichen hiermit die gemeinsame Erklärung von vier Bündnissen zu den geplanten Protesten am 15. Juni 2013 in Kahla. Wer diese mit unterzeichnen möchte, kann dies über unten genannte E-Mail-Adresse sehr gerne tun. Wir würden uns freuen :)

Nazifeste verhindern – auch am 15. Juni in Kahla!

Nur zehn Kilometer entfernt von Jena wollen Neonazis aus dem Umfeld des NSU im Juni 2013 das jährliche Nazifestival „Thüringentag der nationalen Jugend“ abhalten.
Kahla hat sich in den letzten 20 Jahren zum Stützpunkt zahlreicher Nazis entwickelt. Angefangen in den 90ern mit Karl-Heinz (Wehrsportgruppen-)Hoffmann, über rechtsextreme Liedermacher, AktivistInnen des Jenaer „Braunen Hauses“ und des ehemaligen „Thüringer Heimatschutzes“, aus dem die TäterInnen des rechtsterroristischen NSU kommen.
In Kahla konnten sie bisher weitgehend ungestört ihre neo-nazistischen Aktivitäten entwickeln und haben damit inzwischen eine Atmosphäre der Angst in der örtlichen Bevölkerung geschaffen. Nur wenige finden den Mut, sich öffentlich gegen Rechts zu äußern.
Das an wechselnden Orten stattfindende Nazifestival dient seit Jahren der Vernetzung der extremen Rechten, der Finanzierung ihrer Strukturen und der Verbreitung ihrer Ideologie. Es soll ihre Position in Kahla festigen und gleichzeitig der Unterstützung der inhaftierten NSU-TäterInnen nutzen.
Das werden wir nicht zulassen. Wir werden sie blockieren, weil wir wissen, dass rassistische und neonazistische Umtriebe nicht durch Verbote gestoppt werden, sondern nur durch unser eigenes entschlossenes Handeln.
Wir wissen, wie schwer es ist, sich gegen neo-nazistische Gewalt zur Wehr zu setzen. Wegzuschauen und zu hoffen, dass es eineN selbst nicht trifft, scheint ein verlockender Weg. In den 90er Jahren war es die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, die faktische Abschaffung des Asylrechts, ein nationalistischer Taumel und der viel zu kleine Protest dagegen, die zu einem Klima führten, in dem die TäterInnen des NSU glauben konnten, die VollstreckerInnen einer schweigenden Mehrheit zu sein.
In den letzten Jahren ist es in vielen größeren Orten gelungen, Naziaufmärsche zu blockieren, die Stimmung zu verändern und Nazis ins Umland zu verdrängen. Damit ist das Problem aber keineswegs gelöst! Wir sehen uns in der Verantwortung auch für das, was um uns herum geschieht.
Sie kommen von hier, und sie sind auch unser Problem!
Das Konzept aus langfristigem Engagement und dem Anspruch „Nazifeste verhindern“ gilt auch für Kahla. Deshalb wollen wir am 15. Juni mit vielen Menschen nach Kahla fahren (mit Bussen, Bahn und Fahrrad) und das Nazifest verhindern. Die Blockaden in Weimar, Dresden, Altenburg und Pößneck waren erfolgreich. Wir werden uns auf die Situation mit Aktionstrainings vorbereiten, damit wir auch in hektischen Situationen die Ruhe behalten. Wir werden uns in Bezugsgruppen organisieren, damit wir unsere Entscheidungen basisdemokratisch fällen können. Wir werden eine Struktur organisieren, die uns am Aktionstag mit Informationen, juristischer Beratung, Essen, Trinken und Musik den Rücken stärkt. Auch nach dem Aktionstag können wir auf unsere Solidarität bauen. Niemand wird allein gelassen.
Wir, die Unterzeichnenden, erklären: Dem Nazifest in Kahla werden wir uns mit Mitteln des zivilen Ungehorsams entgegenstellen. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, das Nazifest zu verhindern.

Aktionsnetzwerk gegen Rechts Jena
Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar
Aktionsbündnis Gera gegen Rechts
Aktionsbündnis Courage Pößneck

Infos // www.nazifeste-verhindern.de und www.facebook.com/Kahla15Juni
Unterzeichnen? // Bitte schreibt eine E-Mail an das BgR Weimar.

Proteste gegen den sogenannten „Eichsfelder Heimattag“ der NPD in Leinefelde

Liebe Engagierte gegen Rechts, liebe Thüringer Bürgerbündnisse, am Samstag, 4. Mai 2013, plant die NPD in Leinefelde einen sogenannten „Eichsfelder Heimattag“. Wir dürfen nicht zulassen, dass die gewaltbereite rechtsextreme Szene in der Region Eichsfeld stärker Fuß fasst.

Dieser sogenannte „Heimattag“ ist bereits jetzt in seiner Teilnahmestärke größer als das sogenannte „Rock für Deutschland“ die vergangenen zwei, drei Jahre in Gera.
Die Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts rufen dazu auf, die Mitglieder des örtlichen Bündnisses in ihrem Bemühen gegen diese Veranstaltung zu unterstützen. 
Im Eichsfeld hat sich ein breites Bündnis gegen den Heimattag der NPD gebildet. Der Bahnhof in Leinefelde ist ab 16.00 Uhr Ausgangspunkt für eine Demonstration durch Leinefelde und endet am Sportplatz, auf dem das Rockkonzert der NPD geplant ist. Auf der Kundgebung werden unter anderem Heike Taubert (Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit), Martina Klein (Oberkirchenrätin Ev. Kirche Mitteldeutschland), Andreas Piontek (Superintendent Ev. Kirche) und Vertreter/-innen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Partei DIE LINKE. reden.
Für alle, die noch nicht wissen, wie sie am 4. Mai zu den Protesten kommen können, es fährt ein Bus durch Thüringen bis nach Leinefelde:

Bus-Tour nach Leinefelde

10.00 Uhr – Gera, vor dem Hauptbahnhof
11.00 Uhr – Jena, am Busbahnhof
11.30 Uhr – Weimar, an der Katholischen Kirche
12.00 Uhr – Erfurt, am Haus der sozialen Dienste (Juri-Gagarin-Ring)
15.00 Uhr – Ankunft in Leinefelde (inkl. Zeitreserve)

(Rückfahrt ab ca. 19.00 bzw. 20.00 Uhr)

Alle Menschen sind zur Mitfahrt eingeladen – kommt einfach zu den Abfahrtsorten! Wir möchten euch bitten, diese Information über eure Verteiler weiterzuverbreiten.

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BgR-Plenum

7. Dez ´22, 19 Uhr

mon ami, Weimar

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