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Wir sind bestürzt über die Ereignisse in der Erstaufnahmestelle auf dem Suhler Friedberg am gestrigen Mittwochabend – wir lehnen jede Art von Gewalt ab! Was uns aber noch mehr bestürzt, sind die Hetze und die Aufrufe zu Gewalt gegen die Geflüchteten durch „besorgte Bürger“ Hand in Hand mit gewaltbereiten Neonazis.
Ein überregionales Netzwerk von Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhängern unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ mobilisiert für den kommenden Samstag, den 22. August um 18 Uhr zu einer Versammlung auf den Suhler Marktplatz und kündigt an, zu einer Mahnwache mit „Vertretern aller Deutschlandteams vor Ort sein“, um „deutschlandweite Solidarität mit den Opfern deutscher Asylpolitik in Suhl” zu üben. In sozialen Netzwerken kursieren Falschmeldungen über die Geschehnisse sowie zahlreiche Gewaltaufrufe gegen die Geflüchteten vom Suhler Friedberg.
Wir – das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus (BgR) Weimar – rufen alle Menschen mit Zivilcourage, Engagierte gegen rechte Hetze und Menschen, denen das Schicksal der Geflüchteten nicht egal ist, dazu auf, Solidarität zu zeigen und sich am 22. August 2015, ab 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Suhl an den Gegenprotesten zu beteiligen. Die Protestversammlung ist angemeldet.
Für Kurzentschlossene: Heute 18 Uhr wird durch Thügida und NPD spontan zu einem Aufmarsch aufgerufen, um in altbewährter Manier die Geschehnisse für sich zu instrumentalisieren und gegen Geflüchtete zu hetzen. Treffpunkt ist der Platz der deutschen Einheit, die geplante Route schaut wie folgt aus: Platz der deutschen Einheit, Friedrich-König-Straße, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße, Friedrich-König-Straße, Abschlusskundgebung dann wieder auf dem Platz der deutschen Einheit. Parallel dazu findet im Congress-Centrum Suhl (CCS) ein sogenannter „Bürgerdialog“ der AfD mit dem Fraktionsvorsitzende der gleichnamigen Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, statt. Also noch ein Grund, Protest zu üben.
Termin // Samstag, 22.8.2015, ab 17.30 Uhr, Marktplatz, Suhl
Anreise // ab Hbf Weimar: 15.11 Uhr; Treff zu Mitfahrgelegenheiten: 16 Uhr Katholische Kirche Weimar
Aufruf der Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts zur Teilnahme an den Protesten gegen die von Thügida in vier Thüringer Städten angemeldeten rassistischen Demonstrationen und Kundgebungen.
„Die rassistische, von Neonazis koordinierte und dominierte thüringer Pegida-Variante will am Rudolf-Hess-Todestag, dem 17. August an ihre Altnazi-Idole erinnern. Dies mit angemeldeten Veranstaltungen in Erfurt, Nordhausen, Schleusingen und in Eisenberg. Thügida droht, ein „Fanal für Deutschland“ zu setzen. Ein abstruses Ideengemenge aus Menschenverachtung, Dummheit und Hass ist Leitbild für Neonazis, Rassisten und alle Menschenfeinde. Nicht wenige verstehen die Nazihetze als das was sie ist, Aufforderung zur Gewalt. Ihre menschenverachtende Rhetorik richtet sich gegen Menschen in großer Not und zunehmend gegen jene couragierten Bürger_innen und Politiker_innen, die sich um eine Willkommenskultur in ihren Kommunen engagiert bemühen. Viele davon ehrenamtlich. Die Thüringer Bündnisvernetzung ruft zur aktiven Unterstützung aller zivilgesellschaftlichen Aktionen gegen Thügida auf. Am 17. August in den genannten Städten und überall und wann immer nötig. Wir unterstützen die Proteste von Vereinen, Antifa-Gruppen, von Initiativen der Flüchtlingshilfen, der Kirchen, der Runden Tische für Demokratie und der demokratischen Parteien. Keine Toleranz für Nazis und Rassismus! Für Solidarität und ungeteilte Menschenwürde für Menschen in Not, egal woher sie kommen. Refugees welcome!“
Das BgR Weimar ruft alle Weimarer Bürger*innen auf, sich den Protesten in der Landeshauptstadt Erfurt anzuschließen. Es gibt dort eine angemeldete Gegenkundgebung an der Kreuzung Mainzer und Vilniuser Straße. Informationen hierzu findet bei Erfurt nazifrei und bei No Thügida.
Termin // Montag, 17.8.2015, ab 18 Uhr, Erfurt, Kreuzung Mainzer und Vilniuser Straße
Anreise // ab Hbf Weimar 17.41 Uhr, Ankunft in Hbf Erfurt 17.58 Uhr, weiter mit Straßenbahn ab Hbf Erfurt 18.03 Uhr mit Linie 1, Haltestelle Vilniuser Straße 18.21 Uhr
Info // Folgt an dem Tag für aktuellste Informationen „No Thügida“ auf Twitter: @nothuegida mit dem Hashtag #nothuegida
Übersicht der – außer in Erfurt – am Montag, den 17. August stattfindenden Aktionen gegen Thügida:
Eisenberg: In der Stadt sind mehrere Kundgebungen gegen Thügida und für die Solidarität mit Flüchtenden angemeldet: 17 Uhr: „Flüchtlinge schützen – vor Biedermännern und Brandstiftern!“, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung, Jenaer Straße 49. 18 Uhr: „Geflüchtete als Probleme zu behandeln ist das Problem“, Kundgebung am Schützenplatz. Es wird eine gemeinsame Busanreise ab Jena geben. Diese startet 16.30 Uhr (Treffen 16.00 Uhr) am Busbahnhof in Jena.
Nordhausen: Gegenproteste ab 16 Uhr auf dem Lutherplatz in Nordhausen. Weitere Infos auf der Facebookseite „Nordhausen ist bunt“.
Suhl/Schleusingen: Derzeit ist die Veranstaltung von Tommy Frenck in Suhl aus Sicherheitsgründen verboten. Frenck hat nach eigenen Angaben rechtliche Schritte gegen das Verbot eingeleitet und kündigt im Fall eines endgültigen Verbotes eine Demonstration in Schleusingen an. Gegenveranstaltung auf dem Markt ab 17 Uhr.
Liebe Mitstreiter*innen, wir verabschieden uns nun in eine kleine Sommerpause. Bevor es im Spätsommer bereits wieder mit den Planungen für die Proteste im kommenden Februar 2016 und mit aktuellen und – so hoffen wir – interessanten Veranstaltungen losgeht, wollen auch wir Sprecher*innen mal verschnaufen und Kraft tanken. (Davon ausgenommen sind unsere Facebook-Seite und unser Twitter-Profil, hier werden wir auch weiter Nachrichten und Links teilen und zur Kenntnis geben.)
Wir sehen uns dann wieder bei unserem ersten BgR-Treffen am Dienstag, den 1. September um – Achtung! – 17.30 Uhr im Jugend- und Kulturzentrum mon ami. Dies könnt ihr euch im Kalender schon mal dick und rot in den Kalender eintragen.
Habt bis dahin einen erholsamen Sommer, macht mal nazi-frei ;)
Termin // BgR-Treffen, Dienstag, 1.9.2015, 17.30 Uhr, Jugend- und Kulturzentrum mon ami, Goetheplatz 11, Weimar
Ausschlussklausel // Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.