Liebe Mitstreiter*innen, wir laden euch und alle Menchen, die nicht bereit sind, rechten Hetzern und Rassisten die Deutungshoheit über geschichtliche Ereignisse oder andere Räume zu überlassen, zur Reaktivierung unseres in diesem Februar so erfolgreichen Protestbündnisses ein.

Wir verbinden damit die Hoffnung, erneut wieder viele – und noch mehr? ;) – Vereine, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Jugendverbände, unabhängige Gruppen und zahlreiche Interessierte erreichen zu können

Wir möchten an unsere Erfolge vom Beginn dieses Jahres anknüpfen und noch stärker und besser werden. Im Februar 2015 haben wir mit den Protest-Aktionen gegen das geschichtsrevisionistische „Bombengedenken“ Weimarer und außerregionaler Neonazis auf ein sehr breites Bündnis setzen können. Diese Arbeit wollen wir 2016 fortsetzen und unsere Aktivitäten des Vorjahres hinterfragen, reflektieren und weiterentwickeln. Da die Aktionen lange vorbereitet werden müssen, wollen wir bereits jetzt mit der Planung beginnen.

Das breit aufgestellte Protest-Bündnis hatte am 7. Feberuar 2015 unter dem Motto „Weimar gegen Rechts – Geschichte nicht verdrehen“ Kundgebungen am Goethe- und Buchenwaldplatz sowie vorm Hauptbahnhof, einen Mahngang und Aktionen des zivilen Ungehorsams organisiert. Dafür hatte das Bündnis landesweit und in vielen Medien hohe Anerkennung erfahren.

Wir wollen nun beraten, ob und wie wir die Proteste 2016 gestalten wollen. Moderiert wird unsere Veranstaltung freundlicherweise wieder vom MOBIT-Team aus Erfurt, insbesondere Katja Fiebiger möchten wir für die erneute Zusage der Moderation danken!

Auf eine besonders breite Beteiligung hoffend – denn ohne euch geht es nicht! –, verbleiben wir mit solidarischen Grüßen: Der Sprecherrat des BgR

Termin // Auftakttreffen, Samstag, 17.10.2015, 10 Uhr, Jugend- und Kulturzentrum mon ami, Goetheplatz 11, 99423 Weimar
Hinweis // Wir bereiten für unser erstes Treffen am 17.10. wieder einen ganz kleinen Imbiss vor.
Ausschlussklausel // Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organi­sationen ­angehören, der rechts­extremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der ­Vergangenheit durch ­rassistische, nationalistische, ­antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung ­getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Aktuelle Informationen – Stand: 13.27 Uhr:

Die Versammlungsbehörde der Stadt Weimar hat den Widerspruch gegen den Auflagenbescheid zurückgewiesen. Rechtlich gesehen, tritt das Verbot der beiden Anmeldungen Kreuzungsbereich Ettersburger/Rießnerstraße sowie die Einfahrt zum Güterbahnhof in der Ettersburger Straße verboten.

Dagegen haben wir Eilklage beim Verwaltungsgericht Weimar eingereicht. Bis über diese entschieden ist – wir rechnen am Nachmittag damit –, müssen wir euch aber darüber informieren, dass die Kundgebungen Rießnerstraße-/Ettersburger und Ettersburger (Güterbahnhof) zum jetzigen Zeitpunkt verboten sind.

Wir rechnen damit, dass das Verbot keinen Bestand haben wird. Werden euch über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes schnellstmöglich informieren.

Dessentwegen gab es heute bezüglich unserer weiteren Anmeldungen an der Kreuzung Fuldaer/Ernst-Thälmann-Straße sowie Kreuzungsbereich Meyer-/Ernst-Thälmann-Straße ein Kooperationsgespräch. Dessen Ergebnis ist, dass die angezeigte Kundgebung an der Fuldaer/Ernst-Thälmann-Straße verboten ist. Die an der Kreuzung Meyer-/Ernst-Thälmann-Straße wurde wegbeauflagt in die Meyerstraße hinein mit einem Sicherheitsabstand zur Ernst-Thälmann-Straße von ca. zehn Metern. Gegen diesen letzten Bescheid werden wir keine Rechtsmittel einlegen. Die Kundgebung an der Fuldaer/Ernst-Thälmann-Straße wird also definitiv nicht als angemeldete Versammlung stattfinden.

Es bleibt festzuhalten, dass nun folgende Kundgebungen aktuell (Stand: 12.37 Uhr) sind:
1.1) August-Baudert-Platz
1.2) Schopenhauerstraße zwischen Ernst-Thälmann- und Kuhlmannstraße
5) Meyerstraße kurz vor Ernst-Thälmann-Straße
(siehe Punkte 1.1–5 auf Karte auf Facebook- und Internetseite)

Wir möchten euch bitten, diese Information sowie die Erläuterungen dazu weiterzuleiten und zu kommunizieren.

Gleichzeitig können wir darüber informieren, dass der Ermittlungsausschuss ab 16.30 erreichbar sein wird.