Hält die Brandmauer?
Studie zu Kooperationen mit der extremen Rechten in ostdeutschen Kommunen.

Spätestens seit dem Sommerinterview des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im Juli 2023 wird viel über das Verhältnis zur AfD diskutiert. Hält die Brandmauer, also die strikte Abgrenzung, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik?

 
Die Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im März 2024 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienenen Studie diesen und weiteren Fragestellungen nach. Sie können im Zeitraum Sommer 2019 bis Ende 2023 121 Fälle von Kooperationen zwischen extrem rechten Parteien/Fraktionen und demokratischen Parteien/Fraktionen auf der kommunalen Ebene in Ostdeutschland nachweisen. Maßgeblich ist hier gemeinsames Abstimmungsverhalten.

In der Veranstaltung soll sowohl auf die Studienergebnisse eingegangen als auch ein Blick auf die lokale Situation geworfen werden. Gemeinsam mit Akteur*innen vor Ort möchten wir über folgende Fragen diskutieren: Wie kann mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werden? Wie stellt sich die Situation vor Ort konkret dar? Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen braucht es und welche Strategien gegen den Rechtsruck braucht es (jetzt)?

Anika Taschke ist Politikwissenschaftlerin. Sie arbeitet als Referentin für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Steven Hummel ist Politikwissenschaftler. Er arbeitet als Projektmanager Bildungsarbeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ist ehrenamtlich bei der Dokumentations- und Rechercheplattform chronik.LE aktiv. Sein Schwerpunktthema ist die extreme Rechte.

 

Termin in Weimar: 06.06.24 18:00 Uhr mon Ami
Termin in Apolda: 07.06.24 18:00 Uhr Eiermannbau

Wir möchten hiermit auf den Aktionstag Weltoffenes Thüringen am 18. Mai in Weimar verweisen.

Ankündigungstext für den Standort Weimar:

"Im Rahmen des landesweiten Aktionstages WELTOFFENES THÜRINGEN am 18. Mai lädt die Ortsgruppe Weimar ein zum gemeinsam Feiern, Essen und Eintreten für geteilte Werte:

Thüringen steht kurz vor der ersten von drei Wahlen in diesem Jahr – der Kommunalwahl. Diese ist für die Thüringer innen die erste Gelegenheit, an der Wahlurne zu zeigen, dass sie in einem weltoffenen, pluralistischen und demokratischen Land leben wollen.

Gerade bei den Kommunalwahlen ist es besonders wichtig, dass die Wähler*innen von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, denn in den Kommunen sind die Auswirkungen politischer Entscheidungen unmittelbar zu spüren.

Daher lädt die Initiative Weltoffenes Thüringen gemeinsam mit der Gemeinde der Herderkirche alle Weimarer*innen und Freunde zur Teilnahme am Aktionstag unter dem Motto »Weimar zusammen« am 18. Mai ein.

Folgende Route mit Zwischenstopps ist geplant:

12.30 Uhr | Hauptbahnhof
Start der Kundgebung, Einladung selbst Plakate zu gestalten

13.30 Uhr | Stéphane-Hessel-Platz
Zwischenstopp

14.00 Uhr | Goetheplatz
Zwischenstopp

14.15 Uhr | Theaterplatz
Livepremiere des Songs »Nie Wieder Ist Jetzt« von Fête de la Musique und Weltoffenes Thüringen – zum Mittanzen und Mitsingen

15.00 Uhr | Herderplatz (evangelische Kirchgemeinde)
Tischgesellschaft bei Kaffee und Kuchen – Gesprächsangebot

Über 7.500 Unterstützer innen setzen sich inzwischen für ein weltoffenes Thüringen ein. Am 18. Mai zeigen wir in Weimar und ganz Thüringen, dass wir viele sind!"