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Von AfD bis Querdenker:innen: neue Ausstellung des vvn-bda gibt einen Überblick über neueste neofaschistische Entwicklungen in Deutschland

Wissenswertes

Rechtsextremismus
und Zivilgesellschaft
in Deutschland, Thüringen,
Weimar und Weimarer Land

Clueso und Alan Bern sowie viele andere auf Gedenkveranstaltung am 10. Mai in Weimar

Am Donnerstag, den 10. Mai 2012, fand in Weimar eine zweigeteilte Veranstaltung im Gedenken an den Beginn der Deportation der Thüringer Juden vor 70 Jahren statt.

Der eine Teil wurde von ca. 50 TeilnehmerInnen auf dem Gelände hinter der Viehauktionshalle in Weimar-Nord interessiert verfolgt. Der zweite Teil fand unter Mitwirkung vieler Engagierter auf dem Theaterplatz in Weimar statt. Hier traten u.a. Schauspieler des Deutschen Nationaltheaters Weimar zusammen mit Mitgliedern des Jugendtheaters im „stellwerk“ auf, es lasen SchülerInnen des Humboldtgymnasiums, ein Klarinettist der Staatskapelle spielte jüdische Musik und Clueso und Band spielten gemeinsam mit Alan Bern vom Yiddish Summer Weimar.
Viele WeimarerInnen waren der Einladung gefolgt und lauschten dem Programm auf dem Patz vor der Bühne neben dem Goethe-und-Schiller-Denkmal.
Alles in allem war es eine gelungene Veranstaltung, welche gemeinsam von der Stadt Weimar, der Gedenkstätte Buchenwald, dem DNT und der Staatskapelle Weimar, Mitgliedern des Jugendtheaters im „stellwerk“, MitarbeiterInnen des Zughafens Erfurt und unserem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar organisiert worden war. Wir sagen allen Beteiligten Danke!

Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für komplett rechtswidrig

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden hat nach heutiger Verhandlung die Extremismusklausel des Bundes in Gänze für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiz e.V.) aus Pirna.

Steffen Richter, Vorsitzender des AKuBiZ e.V.: „Bei aller Freude über das Urteil, so ist es traurig, dass wir es überhaupt erstreiten mussten. Die Extremismusklausel ist eine aktive Behinderung der wichtigen Arbeit gegen Rechts vor Ort. Die Auffassung des Gerichts bestätigt, dass Demokratiearbeit nicht mit Misstrauen begegnet werden darf.“ Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Demokratieentwicklung (BAGD), der größte Zusammenschluss von Initiativen im Bereich von Demokratieförderung und Engagement gegen rechte Ideologien und Neonazis zeigt sich hoch erfreut über die wegweisende Entscheidung. Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung zur heutigen Verhandlung: „Das Urteil bestätigt unsere Auffassung, dass solche Staatsbekenntnisse und Bespitzelungsaufforderungen nicht rechtskonform sind.“ Friedemann Bringt von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR): „Demokratie muss gelebt werden. Frau Schröder ist aufgefordert, diese rechtswidrige Klausel sofort zurückzunehmen. Eine Entschuldigung bei den Initiativen, die sich tagtäglich vor Ort für Demokratie einsetzen, wäre angebracht.“

Quelle // AKuBiZ e.V., Amadeu Antonio Stiftung, BAGD, BAKR)

Das BgR gedenkt der zehn Opfer des NSU-Nazi-Terrors und aller anderen weit über 100 Menschen, die seit 1990 von Nazis ermordet wurden!

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