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Nazifeste verhindern – auch am 15. Juni in Kahla!

Liebe MitstreiterInnen, wir veröffentlichen hiermit die gemeinsame Erklärung von vier Bündnissen zu den geplanten Protesten am 15. Juni 2013 in Kahla. Wer diese mit unterzeichnen möchte, kann dies über unten genannte E-Mail-Adresse sehr gerne tun. Wir würden uns freuen :)

Nazifeste verhindern – auch am 15. Juni in Kahla!

Nur zehn Kilometer entfernt von Jena wollen Neonazis aus dem Umfeld des NSU im Juni 2013 das jährliche Nazifestival „Thüringentag der nationalen Jugend“ abhalten.
Kahla hat sich in den letzten 20 Jahren zum Stützpunkt zahlreicher Nazis entwickelt. Angefangen in den 90ern mit Karl-Heinz (Wehrsportgruppen-)Hoffmann, über rechtsextreme Liedermacher, AktivistInnen des Jenaer „Braunen Hauses“ und des ehemaligen „Thüringer Heimatschutzes“, aus dem die TäterInnen des rechtsterroristischen NSU kommen.
In Kahla konnten sie bisher weitgehend ungestört ihre neo-nazistischen Aktivitäten entwickeln und haben damit inzwischen eine Atmosphäre der Angst in der örtlichen Bevölkerung geschaffen. Nur wenige finden den Mut, sich öffentlich gegen Rechts zu äußern.
Das an wechselnden Orten stattfindende Nazifestival dient seit Jahren der Vernetzung der extremen Rechten, der Finanzierung ihrer Strukturen und der Verbreitung ihrer Ideologie. Es soll ihre Position in Kahla festigen und gleichzeitig der Unterstützung der inhaftierten NSU-TäterInnen nutzen.
Das werden wir nicht zulassen. Wir werden sie blockieren, weil wir wissen, dass rassistische und neonazistische Umtriebe nicht durch Verbote gestoppt werden, sondern nur durch unser eigenes entschlossenes Handeln.
Wir wissen, wie schwer es ist, sich gegen neo-nazistische Gewalt zur Wehr zu setzen. Wegzuschauen und zu hoffen, dass es eineN selbst nicht trifft, scheint ein verlockender Weg. In den 90er Jahren war es die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, die faktische Abschaffung des Asylrechts, ein nationalistischer Taumel und der viel zu kleine Protest dagegen, die zu einem Klima führten, in dem die TäterInnen des NSU glauben konnten, die VollstreckerInnen einer schweigenden Mehrheit zu sein.
In den letzten Jahren ist es in vielen größeren Orten gelungen, Naziaufmärsche zu blockieren, die Stimmung zu verändern und Nazis ins Umland zu verdrängen. Damit ist das Problem aber keineswegs gelöst! Wir sehen uns in der Verantwortung auch für das, was um uns herum geschieht.
Sie kommen von hier, und sie sind auch unser Problem!
Das Konzept aus langfristigem Engagement und dem Anspruch „Nazifeste verhindern“ gilt auch für Kahla. Deshalb wollen wir am 15. Juni mit vielen Menschen nach Kahla fahren (mit Bussen, Bahn und Fahrrad) und das Nazifest verhindern. Die Blockaden in Weimar, Dresden, Altenburg und Pößneck waren erfolgreich. Wir werden uns auf die Situation mit Aktionstrainings vorbereiten, damit wir auch in hektischen Situationen die Ruhe behalten. Wir werden uns in Bezugsgruppen organisieren, damit wir unsere Entscheidungen basisdemokratisch fällen können. Wir werden eine Struktur organisieren, die uns am Aktionstag mit Informationen, juristischer Beratung, Essen, Trinken und Musik den Rücken stärkt. Auch nach dem Aktionstag können wir auf unsere Solidarität bauen. Niemand wird allein gelassen.
Wir, die Unterzeichnenden, erklären: Dem Nazifest in Kahla werden wir uns mit Mitteln des zivilen Ungehorsams entgegenstellen. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, das Nazifest zu verhindern.

Aktionsnetzwerk gegen Rechts Jena
Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar
Aktionsbündnis Gera gegen Rechts
Aktionsbündnis Courage Pößneck

Infos // www.nazifeste-verhindern.de und www.facebook.com/Kahla15Juni
Unterzeichnen? // Bitte schreibt eine E-Mail an das BgR Weimar.

Proteste gegen den sogenannten „Eichsfelder Heimattag“ der NPD in Leinefelde

Liebe Engagierte gegen Rechts, liebe Thüringer Bürgerbündnisse, am Samstag, 4. Mai 2013, plant die NPD in Leinefelde einen sogenannten „Eichsfelder Heimattag“. Wir dürfen nicht zulassen, dass die gewaltbereite rechtsextreme Szene in der Region Eichsfeld stärker Fuß fasst.

Dieser sogenannte „Heimattag“ ist bereits jetzt in seiner Teilnahmestärke größer als das sogenannte „Rock für Deutschland“ die vergangenen zwei, drei Jahre in Gera.
Die Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts rufen dazu auf, die Mitglieder des örtlichen Bündnisses in ihrem Bemühen gegen diese Veranstaltung zu unterstützen. 
Im Eichsfeld hat sich ein breites Bündnis gegen den Heimattag der NPD gebildet. Der Bahnhof in Leinefelde ist ab 16.00 Uhr Ausgangspunkt für eine Demonstration durch Leinefelde und endet am Sportplatz, auf dem das Rockkonzert der NPD geplant ist. Auf der Kundgebung werden unter anderem Heike Taubert (Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit), Martina Klein (Oberkirchenrätin Ev. Kirche Mitteldeutschland), Andreas Piontek (Superintendent Ev. Kirche) und Vertreter/-innen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Partei DIE LINKE. reden.
Für alle, die noch nicht wissen, wie sie am 4. Mai zu den Protesten kommen können, es fährt ein Bus durch Thüringen bis nach Leinefelde:

Bus-Tour nach Leinefelde

10.00 Uhr – Gera, vor dem Hauptbahnhof
11.00 Uhr – Jena, am Busbahnhof
11.30 Uhr – Weimar, an der Katholischen Kirche
12.00 Uhr – Erfurt, am Haus der sozialen Dienste (Juri-Gagarin-Ring)
15.00 Uhr – Ankunft in Leinefelde (inkl. Zeitreserve)

(Rückfahrt ab ca. 19.00 bzw. 20.00 Uhr)

Alle Menschen sind zur Mitfahrt eingeladen – kommt einfach zu den Abfahrtsorten! Wir möchten euch bitten, diese Information über eure Verteiler weiterzuverbreiten.

Keinen Meter! – Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!

Liebe MitstreiterInnen, wir möchten am Mittwoch gemeinsam mit euch nach Erfurt fahren, um dort den Naziaufmarsch zu verhindern. Hiermit mpöchten wir euch die Infos dazu inkl. Zugabfahrtszeiten bekanntgeben. Wir freuen uns auf eine starke Gruppe aus Weimar, die das Bündnis an diesem Tag verstärken wird.

Aufruf des Bündnisses

Keinen Meter! – Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!
Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation, zumal sich im Mai dieses Jahres die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Faschismus zum 80. Mal jährt. Die NSDAP erklärte den 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit “ und versuchte so, emanzipatorische Bewegungen ihrer Traditionen zu berauben und diese vergessen zu machen. Heute versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre Zwecke zu nutzen. Dementsprechend sollte unsere Antwort sein: Ihrem völkischen Nationalismus setzen wir unsere internationale Solidarität entgegen, die von Beginn an diesen Tag prägte.
Doch Nazi-Aufmärsche sind nur die Spitze des Eisberges. Unser Protest und Widerstand richtet sich gegen jede Art von Ausgrenzung und Unterdrückung. Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, Sexismus und Konkurrenzdenken sind tief in der Gesellschaft verankert.
Seit Jahren versuchen militante Neonazis, in Erfurt und im Umland Fuß zu fassen. Mit Kundgebungen und Kleinaufmärschen ziehen Neonazis aus dem Spektrum der „Kameradschaften“ übers Land und durch die Städte. Während der Versuch am 1. Mai vor einem Jahr, in Weimar aufzumarschieren, am Widerstand aus der Gesellschaft und am strikten Kurs der Stadtverwaltung scheiterte, konnten die Nazis in Erfurt offensichtlich problemlos und von der Stadt genehmigt marschieren. Antifaschistischer Protest wurde dagegen immer wieder von der Polizei massiv behindert. Kein Wunder, dass Erfurt mittlerweile zu einem bevorzugten Aktionsort der Neonazis geworden ist.
Trotz stetig wiederkehrender Übergriffe durch Neonazis in Erfurt ist es uns in der Vergangenheit gelungen, ihnen immer wieder öffentlichen Raum zu nehmen. 2007 waren Tausende Menschen dem Aufruf eines breiten Bündnisses zu einer gemeinsamen Großdemo gegen einen NPD-Aufmarsch gefolgt. Sitzblockaden und direkte Aktionen stoppten die Nazis. Auch 2010 musste die NPD erneut am 1. Mai nach wenigen hundert Metern umkehren. Hunderte Menschen waren auf die Straße gegangen, um sie zu stoppen. Am 6. August 2012 gelang es, mit Sitzblockaden einen Propaganda-LKW der NPD auf dem Domplatz über Stunden mitten auf der Straße festzusetzen. Und am 18. September 2012 konnten die Attacke von NPD-Aktivisten auf eine Flüchtlingskundgebung vor dem Landtag erfolgreich abgewehrt werden. Es ist auch in Erfurt möglich, gemeinsam und entschlossen den Aktionen von Neonazis erfolgreichen Protest und praktischen Widerstand entgegenzusetzen.
Dem geplanten Aufmarsch am 1. Mai 2013 werden wir einen Strich durch die Rechnung machen. Keinen Meter dürfen Neonazis durch die Stadt marschieren!
Wir werden sie stoppen! Gemeinsam.

Informationen

Wir werden gemeinsam mit den Anreisenden aus Gera und Jena um 10.08 Uhr am Erfurter Hauptbahnhof ankommen. Der Zug wird in Weimar am Hauptbahnhof um 9.55 Uhr abfahren. Wir treffen uns also spätestens zehn Minuten früher, um jedem die Möglichkeit zu geben, noch Fahrscheine zu kaufen. Bitte achtet auf Informationen unserer Gruppe, wenn wir unterwegs nach Erfurt sind. Diese möchten wir hier nicht über den E-Mail-Verteiler bekannt geben.

Das Wichtigste an diesem Tag wird aber sein – neben dem Verhindern des Versuches, den Naziaufmarsch zu verhindern –, dass wir alle gesund und munter wieder nach Weimar zurückkehren. Wir möchten jeden von euch bitten, auf sich aufzupassen und jeweils zu entscheiden, wie weit er a diesem Tag geht. Sio sehr es wichtig ist, dass wir viele sind und entschlossen, so entscheidet doch jeder für sich und nach seinem Gewissen.
Packt euch belegte Stullen ein, nehmt etwas zu trinken mit und etwas zu lesen, viellecht auch eine Windjacke, die im Fall der Fälle auch gegen einen Regenguss schützen kann.

Wir sind solidarisch mit allen, die versuchen, den Naziaufmarsch zu verhindern und gegen diesen protestieren. Von uns wird keine Eskalation ausgehen.

Die Nazis wollen ca. gegen 12 Uhr ab dem Erfurter Hauptbahnhof um den Stadtpark Richtung Süden marschieren. Unsere Aktionen sollen erreichen, dass sie an diesem Tag „Keinen Meter!“ weit kommen.

Weitere Veranstaltungen, die mit den Bündnis-Aktionen abgestimmt sind und kooperieren: Die DGB-Demonstration, Start 9.30 Uhr vor Staatskanzlei, ist ein erster Anlaufpunkt mit Zwischenhalt am Bahnhof. Darüber hinaus werden Kundgebungen im Stadtgebiet Erfurt stattfinden (siehe Präsentation im Anhang). Am Vorabendn den 30.4. gibt es eine antifaschistische Demonstration 18 Uhr ab dem Erfurter Hauptbahnhof.

Termin // 1.5.2013, Regionalexpress ab Hbf. Weimar 9.55 Uhr, Ankunft Hbf. Erfurt 10.08 Uhr
Infos // keinenmeter.blogsport.eu und auf der Bündnis-Facebookseite
Nicht mitnehmen! // Waffen (auch Nagelscheren, Taschenmesser etc.), Drogen, Glasflaschen
Mitnehmen! // Ausweis, Kleingeld, wettergerechte Kleidung
Ermittlungsausschuss (EA) // Telefonummer: (0151) 54235467
Twitter // www.twitter.com/AKerfurt
Radio // Radio F.R.E.I. (96,2 Mhz)

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